§ 1 Geltungsbereich und Anbieter
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Nutzung der mobilen Anwendung „moinEmsland" (nachfolgend „App") sowie aller damit verbundenen Dienste.
(2) Anbieter der App ist:
Ellice Feller
Orffstraße 27
26899 Rhede (Ems)
E-Mail: info@moinemsland.de
(nachfolgend „Anbieter")
(3) Mit der Registrierung und Nutzung der App akzeptiert der Nutzer diese AGB. Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Leistungsbeschreibung
(1) moinEmsland ist ein Eventkalender für die Region Emsland. Die App ermöglicht es Nutzern, Veranstaltungen zu entdecken, zu speichern und eigene Veranstaltungen einzutragen.
(2) Die Grundfunktionen der App sind derzeit kostenlos. Der Anbieter behält sich vor, zukünftig kostenpflichtige Zusatzfunktionen einzuführen, insbesondere für gewerbliche Veranstalter (z.B. priorisierte Platzierung von Events, Giveaway-Aktionen). Über die Einführung kostenpflichtiger Funktionen werden Nutzer rechtzeitig informiert.
(3) Der Anbieter ist bemüht, die App möglichst unterbrechungsfrei zur Verfügung zu stellen. Es besteht jedoch kein Anspruch auf ständige Verfügbarkeit. Wartungsarbeiten, technische Störungen oder Umstände höherer Gewalt können zu vorübergehenden Einschränkungen führen.
§ 3 Registrierung und Nutzerkonto
(1) Die Nutzung der App erfordert eine Registrierung. Bei der Registrierung sind wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen.
(2) Jeder Nutzer darf nur ein Nutzerkonto anlegen. Das Nutzerkonto ist nicht übertragbar.
(3) Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Bei Verdacht auf Missbrauch des Kontos ist der Anbieter unverzüglich zu informieren.
(4) Der Anbieter behält sich vor, Nutzerkonten bei Verstoß gegen diese AGB vorübergehend zu sperren oder dauerhaft zu löschen.
§ 4 Nutzung durch Minderjährige
(1) Minderjährige dürfen die App nur mit Zustimmung ihrer Erziehungsberechtigten nutzen.
(2) Mit der Registrierung versichert der Nutzer, dass er volljährig ist oder die erforderliche Zustimmung seiner Erziehungsberechtigten vorliegt.
§ 5 Nutzerinhalte und Verantwortlichkeit
(1) Nutzer können eigene Veranstaltungen in die App eintragen (nachfolgend „Nutzerinhalte"). Der Nutzer ist für seine eingestellten Inhalte allein verantwortlich.
(2) Der Nutzer versichert, dass seine Inhalte:
- keine Rechte Dritter verletzen (insbesondere Urheberrechte, Markenrechte, Persönlichkeitsrechte)
- nicht gegen geltendes Recht verstoßen
- keine falschen oder irreführenden Angaben enthalten
- keine diskriminierenden, beleidigenden, pornografischen oder gewaltverherrlichenden Inhalte darstellen
- keine Werbung oder Spam enthalten, soweit nicht ausdrücklich gestattet
(3) Der Nutzer räumt dem Anbieter mit dem Einstellen von Inhalten ein unentgeltliches, nicht-exklusives, räumlich und zeitlich unbeschränktes Recht ein, diese Inhalte im Rahmen der App zu nutzen, zu speichern, öffentlich zugänglich zu machen und zu verbreiten.
(4) Der Anbieter ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, Nutzerinhalte vor der Veröffentlichung zu prüfen. Der Anbieter kann Inhalte ohne Angabe von Gründen ablehnen, bearbeiten oder entfernen, insbesondere bei Verstößen gegen diese AGB.
§ 6 Besondere Bestimmungen für Veranstalter
(1) Gewerbliche Veranstalter, die die App zur Bewerbung ihrer Veranstaltungen nutzen, sind für die Richtigkeit und Rechtmäßigkeit ihrer Angaben selbst verantwortlich.
(2) Der Anbieter kann zukünftig kostenpflichtige Funktionen für Veranstalter anbieten, darunter:
- Priorisierte Platzierung von Veranstaltungen
- Durchführung von Giveaways und Gewinnspielen
- Erweiterte Statistiken und Reichweitenanalysen
(3) Für Gewinnspiele und Giveaways gelten zusätzlich die jeweils gültigen Teilnahmebedingungen. Der Veranstalter ist für die rechtskonforme Durchführung selbst verantwortlich.
§ 7 Haftung des Anbieters
(1) Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der in der App eingestellten Veranstaltungsinformationen. Die Verantwortung für die Inhalte liegt beim jeweiligen Ersteller.
(2) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden.
(3) Für sonstige Schäden haftet der Anbieter nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Bei einfacher Fahrlässigkeit ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(4) Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die durch die Teilnahme an Veranstaltungen entstehen, die über die App gefunden wurden. Die Teilnahme an Veranstaltungen erfolgt auf eigene Gefahr.
§ 8 Freistellung
Der Nutzer stellt den Anbieter von allen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund von Rechtsverletzungen geltend gemacht werden, die durch die vom Nutzer eingestellten Inhalte verursacht wurden. Der Nutzer übernimmt die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung des Anbieters einschließlich aller Gerichts- und Anwaltskosten. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung vom Nutzer nicht zu vertreten ist.
§ 9 Datenschutz
Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten erfolgt gemäß unserer Datenschutzerklärung.
§ 10 Änderung der AGB
(1) Der Anbieter behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Nutzer per E-Mail oder beim nächsten App-Start mitgeteilt.
(2) Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von vier Wochen nach Bekanntgabe, gelten die geänderten AGB als angenommen. Der Anbieter wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf diese Rechtsfolge hinweisen.
§ 11 Kündigung
(1) Der Nutzer kann sein Nutzerkonto jederzeit ohne Angabe von Gründen löschen bzw. kündigen.
(2) Der Anbieter kann das Nutzungsverhältnis mit einer Frist von zwei Wochen ordentlich kündigen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
(3) Nach Beendigung des Nutzungsverhältnisses werden die Nutzerdaten gelöscht, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.
§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
(3) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, Papenburg.